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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Adrian Thomé – Hypnose-Coaching, Online-Angebote und digitale Inhalte

betrieben unter den URLs https://www.adrianthome.de/ sowie über die zugehörige Kajabi-Plattform

Adrian Thomé
Nordenstrasse 14
37434 Bodensee
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 (0)177 7849 426

– im Folgenden: Anbieter bzw. Coach –

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und seinen Kunden bzw. Klienten. Sie gelten für

  • Hypnose-Coaching- und Beratungsleistungen (Einzel-, Paket- und Gruppensitzungen, in Präsenz, per Video oder per Telefon) – siehe Abschnitt A;
  • den Erwerb von Waren, digitalen Inhalten und sonstigen Leistungen über den Online-Shop des Anbieters bzw. die Kajabi-Plattform (z. B. Meditations- und Hypnose-Audios, Videos, Online-Kurse, Begleitmaterialien) – siehe Abschnitt B.

1.2 Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§ 2 Begriffsbestimmungen

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Abschnitt A – Hypnose-Coaching und Beratungsleistungen

§ 3 Vertragsschluss Coaching

3.1 Der Coaching- bzw. Beratungsvertrag ist ein Dienstvertrag im Sinne der §§ 611 ff. BGB, soweit zwischen den Parteien nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.

3.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Klient/die Klientin das Angebot des Coachs annimmt, Hypnose-Coaching zur Aufarbeitung und Überwindung persönlicher Anliegen oder zu sonstigen Zwecken außerhalb der Heilkunde auszuüben, und sich zu diesem Zweck an den Coach wendet – einschließlich Gesprächen, Übungen zur Selbsterfahrung sowie Entspannungs- und Hypnoseverfahren nach Maßgabe des Coachings und der angegebenen Methoden.

3.3 Der Coach ist berechtigt, einen Vertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, wenn er aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht tätig werden kann oder darf, oder wenn Gründe vorliegen, die ihn in Gewissenskonflikte bringen könnten. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch für die bis zur Ablehnung entstandenen Leistungen erhalten.

§ 4 Inhalt des Coaching-Vertrages

4.1 Der Coach erbringt seine Leistungen, indem er seine Kenntnisse und Fähigkeiten zum Zweck des Coachings und der Entspannung anwendet. Das Coaching dient der persönlichen Entwicklung und Selbststeuerung und ist kein Ersatz für ärztliche oder psychotherapeutische Behandlung.

4.2 Der Coach ist berechtigt, die Methoden anzuwenden, die dem mutmaßlichen Willen des Klienten/der Klientin entsprechen, sofern dieser/diese hierüber keine eigene Entscheidung trifft.

4.3 Ein vom Klienten/von der Klientin subjektiv erwarteter Erfolg kann nicht in Aussicht gestellt oder zugesichert werden. Soweit der Klient/die Klientin die Anwendung bestimmter Gespräche oder Verfahren ablehnt, ist dies dem Coach gegenüber zu erklären.

4.4 Der Coach nimmt keine Diagnosen oder Krankschreibungen vor und verordnet keine Medikamente.

4.5 Coaching ersetzt keine ärztliche oder psychotherapeutische Behandlung. Bei Erkrankungen wenden Sie sich bitte an Ihren Arzt oder Psychotherapeuten.

4.6 Vereinbarte Termine sind bis mindestens 48 Stunden vorher abzusagen — telefonisch oder per E-Mail. Bei späteren Absagen oder unentschuldigtem Fernbleiben, wird das Honorar in voller Höhe berechnet.

§ 5 Mitwirkung des Klienten / der Klientin

5.1 Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Klient/die Klientin nicht gesetzlich verpflichtet. Ein Coaching ist in den meisten Fällen jedoch nur bei aktiver Mitwirkung sinnvoll. Dies gilt insbesondere für die Erteilung erforderlicher Auskünfte als Grundvoraussetzung sowie für die aktive Mitarbeit bei Übungen und anderen Methoden.

5.2 Die Ablehnung einer angeratenen oder notwendigen ärztlichen Untersuchung kann für den Fortgang des Coachings im Interesse des Klienten/der Klientin bestimmend sein. Der Coach ist berechtigt, das Coaching zu beenden, wenn das erforderliche Vertrauen nicht mehr gegeben ist.

§ 6 Online- und Telefonsitzungen

6.1 Sitzungen können auf Wunsch des Klienten/der Klientin per Video- oder Telefonverbindung stattfinden. Der Klient/die Klientin stellt sicher, sich während der Sitzung an einem ruhigen, sicheren und ungestörten Ort aufzuhalten.

6.2 Der Klient/die Klientin bestätigt, während einer Sitzung mit Entspannungs- oder Hypnoseverfahren kein Fahrzeug zu führen, keine Maschinen zu bedienen und nicht unter dem Einfluss von Alkohol, Drogen oder bewusstseinsverändernden Medikamenten zu stehen.

6.3 Für Störungen der Verbindung, die außerhalb des Einflussbereichs des Coachs liegen (z. B. Ausfall der Internet- oder Telefonverbindung des Klienten/der Klientin), übernimmt der Coach keine Haftung. Bei technisch bedingtem Abbruch wird die Sitzung nach Möglichkeit fortgesetzt oder ein Ersatztermin vereinbart.

6.4 Aufzeichnungen der Sitzung erfolgen nur nach Zustimmung des Klienten/der Klientin. Eigenmächtige Aufzeichnungen durch den Klienten/die Klientin sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Coachs unzulässig.

§ 7 Honorierung und Ausfallregelung

7.1 Der Coach hat für seine Leistungen einen Honoraranspruch. Soweit die Honorare nicht individuell vereinbart wurden, gelten die Sätze der jeweils gültigen Preisliste des Coachs. Die genannten Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer von z. Zt. 19 %. Andere Gebührenordnungen finden keine Anwendung.

7.2 Das Honorar wird am Tag der Sitzung gegen Quittung beglichen – per Kartenzahlung oder bar.

7.3 Der Klient/die Klientin ist darüber informiert, dass der Coach keine Zulassung zu Krankenkassen, Beihilfestellen oder sonstigen Kostenträgern hat. Die Honorare sind selbst zu tragen.

7.4 Bei vereinbarten, aber nicht in Anspruch genommenen Terminen verpflichtet sich der Klient/die Klientin zur Zahlung eines Ausfallbetrags in Höhe von 100 % der Termingebühr. Dem Klienten/der Klientin bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Coach kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Zahlungsverpflichtung entfällt, wenn der Klient/die Klientin spätestens 48 Stunden vor dem Termin absagt oder ohne Verschulden (z. B. Krankheit oder Unfall) verhindert ist. In diesen Fällen wird ein Ersatztermin vereinbart.

7.5 Termine, die der Coach absagen muss, werden nicht in Rechnung gestellt. Ansprüche des Klienten/der Klientin entstehen hierdurch nicht.

7.6 Ist der Klient/die Klientin nach der ersten Sitzung der Auffassung, dass die Zusammenarbeit nicht passend ist, wird das Honorar für diese Sitzung nicht erhoben bzw. vollständig erstattet. Die Mitteilung erfolgt bis zum Ende des auf die Sitzung folgenden Tages, mündlich oder in Textform. Einer Begründung bedarf es nicht. Bei Paketbuchungen tritt diese Regelung an die Stelle von § 9.5, soweit sie nach der ersten Sitzung geltend gemacht wird.

§ 8 Gruppensitzungen

8.1 Für Gruppensitzungen gilt der jeweils in der Preisliste ausgewiesene Preis je teilnehmender Person. Eine Gruppensitzung findet ab einer Mindestteilnehmerzahl von vier Personen statt.

8.2 Wird die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, ist der Coach berechtigt, den Termin abzusagen oder zu verschieben. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall erstattet oder auf einen Ersatztermin angerechnet.

8.3 Der für die Teilnahme an einer Gruppensitzung gezahlte Betrag kann innerhalb von acht Wochen ab dem Tag der Gruppensitzung auf das Honorar einer ersten Einzelsitzung angerechnet werden. Nach Ablauf dieser Frist verfällt der Anrechnungsanspruch. Eine Barauszahlung des Anrechnungsbetrags ist ausgeschlossen.

§ 9 Paketbuchungen

9.1 Bei Buchung eines Sitzungspakets erwirbt der Klient/die Klientin die im jeweiligen Angebot beschriebenen Leistungen. Die Leistung wird als Gesamtpaket vereinbart; eine anteilige Buchung einzelner Bestandteile ist ausgeschlossen.

9.2 Das Honorar für das Paket ist vor der ersten Sitzung in voller Höhe fällig, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

9.3 Die drei Sitzungen sind innerhalb von neun Monaten ab der ersten Sitzung in Anspruch zu nehmen. Der Nachtermin ist innerhalb von zwölf Monaten nach der dritten Sitzung wahrzunehmen. Nach Ablauf dieser Fristen verfällt der jeweilige Anspruch, sofern die Überschreitung vom Klienten/von der Klientin zu vertreten ist. Eine Erstattung oder Barauszahlung nicht in Anspruch genommener Leistungen ist ausgeschlossen.

9.4 Für die Absage einzelner Termine innerhalb des Pakets gilt § 7.4 entsprechend: Bei Absage später als 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin gilt dieser als in Anspruch genommen, sofern die Absage vom Klienten/von der Klientin zu vertreten ist. Dem Klienten/der Klientin bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Coach kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

9.5 Beendet der Klient/die Klientin das Paket vorzeitig, werden die bis dahin erbrachten Sitzungen zum jeweils gültigen Einzelsitzungspreis abgerechnet. Ein etwaiger Restbetrag wird erstattet. Gleiches gilt, wenn der Coach das Paket aus wichtigem Grund beendet (§ 5.2).

9.6 Das im Paket enthaltene Audio zur Selbsthypnose sowie die Begleitmaterialien werden dem Klienten/der Klientin nach der ersten Sitzung zur Verfügung gestellt. Für die Nutzungsrechte gilt § 13 (Nutzungsrechte an digitalen Inhalten).

Abschnitt B – Online-Shop, Waren und digitale Inhalte

§ 10 Vertragsschluss im Online-Shop

10.1 Die Angebote im Online-Shop stellen eine unverbindliche Aufforderung an die Besucher zur Abgabe eines Angebots zum Erwerb der angebotenen Waren bzw. digitalen Inhalte dar.

10.2 Die Bestellung erfolgt über das Online-Bestellformular des Anbieters. Nach Auswahl der gewünschten Leistung(en), Eingabe aller abgefragten Pflichtinformationen und Durchlaufen aller verpflichtenden Schritte im Bestellprozess kann die Bestellung durch Betätigen des Bestell-Buttons am Ende der Checkout-Seite abgegeben werden. Damit gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Vertrag kommt zustande, indem der Anbieter das Angebot annimmt – durch Bestätigung in Text- oder Schriftform (z. B. per E-Mail), durch Bereitstellung bzw. Lieferung der bestellten Leistung oder durch Aufforderung zur Zahlung, je nachdem, welche dieser Alternativen zuerst eintritt.

10.3 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben über die üblichen Tastatur-, Maus-, Touch- oder sonstigen Eingabefunktionen prüfen und korrigieren. Alle Eingaben werden vor der verbindlichen Abgabe nochmals in einem Bestätigungsfenster angezeigt.

10.4 Der Anbieter speichert den Vertragstext und übermittelt ihn dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail). Bei Einkauf über ein Kundenkonto kann der Kunde seine Bestellungen dort einsehen. Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 11 Preise und Zahlung

11.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop aufgeführten Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich gegebenenfalls aufgeführter Versandkosten. Über die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten wird der Kunde im Bestellprozess informiert.

11.2 Bei „Vorkasse“, „Kauf auf Rechnung“, Kredit- oder Debitkartenzahlung, „PayPal“, „Sofortüberweisung“, „American Express“ oder „VISA“ ist der Kaufpreis – vorbehaltlich eines abweichend angegebenen Zahlungsziels – sofort nach Vertragsschluss fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt je nach gewählter Zahlungsart über die folgenden Dienstleister:

  • PayPal: PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg;
  • Sofortüberweisung: Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München;
  • American Express: American Express Europe S.A., Theodor-Heuss-Allee 112, 60486 Frankfurt am Main;
  • VISA: Visa Europe Services Inc., Zweigniederlassung London, 1 Sheldon Square, London W2 6TT, Großbritannien.

11.3 Bei „SEPA-Lastschrift“ wird der Kunde vor der Abbuchung über deren Zeitpunkt informiert (Pre-Notification); die Abbuchung erfolgt nicht vor Zugang der Pre-Notification und nicht vor der dort genannten Frist. Scheitert die Lastschrift aus vom Kunden zu vertretenden Gründen (z. B. mangelnde Kontodeckung, falsche Bankverbindung), trägt der Kunde die anfallenden Rückbuchungsgebühren, soweit er das Scheitern zu vertreten hat.

§ 12 Lieferung und Bereitstellung

12.1 Digitale Inhalte werden dem Kunden nach Vertragsschluss und – soweit vereinbart – nach Zahlungseingang elektronisch bereitgestellt (z. B. als Download oder über einen Zugang zur Kajabi-Plattform).

12.2 Soweit körperliche Waren angeboten werden, erfolgt die Lieferung vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen innerhalb der im Online-Shop angegebenen Lieferzeit an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Eine Selbstabholung körperlicher Waren ist ausgeschlossen.

12.3 Kann der Anbieter eine bestellte Ware ohne eigenes Verschulden nicht liefern, weil er trotz rechtzeitigen Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit einem zuverlässigen Lieferanten selbst nicht beliefert wurde, wird er von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Er informiert den Kunden unverzüglich und erstattet bereits erbrachte Gegenleistungen. Zwingendes Verbraucherrecht bleibt unberührt.

§ 13 Nutzungsrechte an digitalen Inhalten

13.1 Erwirbt der Kunde digitale Inhalte (z. B. Meditations- oder Hypnose-Audios, Videos, Online-Kurse oder Begleitmaterialien), erhält er ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung dieser Inhalte ausschließlich für eigene, private Zwecke.

13.2 Eine Weitergabe, Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe, Veröffentlichung oder gewerbliche Verwertung der Inhalte – ganz oder in Teilen – ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet. Die Urheber- und Verwertungsrechte verbleiben beim Anbieter.

13.3 Das Nutzungsrecht wird mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Entgelts eingeräumt.

§ 14 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte körperliche Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

Abschnitt C – Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

§ 15 Widerrufsbelehrung

Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) haben bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Adrian Thomé, Nordenstrasse 14, 37434 Bodensee, [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig:

  • Bei Verträgen über Dienstleistungen (z. B. Coaching-Sitzungen): wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
  • Bei Verträgen über digitale Inhalte (z. B. Downloads, Online-Kurse, Meditations-Audios), die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden: wenn wir mit der Ausführung begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An: Adrian Thomé, Nordenstrasse 14, 37434 Bodensee, [email protected]
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*) / erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Abschnitt D – Gemeinsame Bestimmungen

§ 16 Gewährleistung

Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelgewährleistung.

§ 17 Haftung und Freistellung

17.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt:

  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
  • für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
  • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich keine andere Regelung getroffen wurde;
  • aufgrund zwingender Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz).

17.2 Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist seine Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, sofern nicht nach Absatz 17.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

17.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter ausgeschlossen. Die Regelung zu technisch bedingten Störungen bei Online- und Telefonsitzungen (§ 6.3) bleibt unberührt.

17.4 Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.

§ 18 Vertraulichkeit und Datenschutz

18.1 Der Anbieter behandelt die personenbezogenen Daten und Klientendaten vertraulich und im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Auskünfte über Inhalte der Gespräche und Verfahren sowie über persönliche Verhältnisse der Klienten werden nur mit deren ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung erteilt. Näheres regelt die Datenschutzerklärung des Anbieters.

18.2 Absatz 18.1 gilt nicht, soweit der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe verpflichtet ist (z. B. behördliche oder gerichtliche Anordnung). Dies gilt auch für Auskünfte an Personensorgeberechtigte, nicht jedoch an Ehegatten, Verwandte oder sonstige Familienangehörige. Absatz 18.1 gilt ferner nicht, wenn im Zusammenhang mit dem Coaching persönliche Angriffe gegen den Coach oder seine Berufsausübung erfolgen und er sich mit zutreffenden Tatsachen entlasten kann.

18.3 Der Coach führt Aufzeichnungen über seine Leistungen (Handakte). Dem Klienten/der Klientin steht Einsicht in diese Handakte zu. Erstellt der Coach auf Wunsch eine gesonderte Akte, geschieht dies kosten- und honorarpflichtig nach tatsächlichem Zeitaufwand.

§ 19 Schlussbestimmungen

19.1 Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass einem Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU der Schutz zwingender gesetzlicher Bestimmungen seines Aufenthaltsstaates entzogen wird.

19.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht am Sitz des Anbieters zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.

19.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des jeweiligen Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Willen der Parteien am nächsten kommt.

§ 20 Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung

Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.